Sitzung
036/OGR/020/2022
Mandant
Hirten
Gremium
Ortsgemeinderat
Raum
im Gemeindehaus
Datum
23.11.2022
Zeit
20:00-20:50 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr

Ö 1
Neufassung des Landesgesetzes über den Finanzausgleich in Rheinland-Pfalz (Landesfinanzausgleichsgesetz -LFAG); hier: Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

036/058/2022/1
Ö 2
Bebauungsplan "Weiler Weg"
Planaufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

036/068/2022
Ö 3
Bebauungsplan "Zwischen der Straße"
Planaufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

036/069/2022
Ö 4
Aufnahme eines Kredits für das Haushaltsjahr 2022; -Grundsatzbeschluss-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

036/067/2022
Ö 5
Straßenbeleuchtung; weitere Vorgehensweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde