Sitzung
950/VGR/010/2016
Mandant
Verbandsgemeinde Vordereifel
Gremium
Verbandsgemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal, Raum 63, 2. Obergeschoss, Verbandsgemeindeverwaltung Vordereifel, Kelberger Straße 26, 56727 Mayen
Datum
29.09.2016
Zeit
18:30-19:33 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
1. Änderung der Geschäftsordnung des Verbandsgemeinderates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

950/373/2016
Ö 2
Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand ab 2017 (§ 2b UStG)
hier: Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 UStG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

950/369/2016
Ö 3
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 und Entlastungserteilung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/363/2016
Ö 4
Bilanz des Abwasserwerkes zum 31.12.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

950/370/2016
Ö 5
Gesamtabschlusses der Verbandsgemeinde Vordereifel zum 31.12.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

950/382/2016
Ö 6
Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsplanes Mittelrhein-Westerwald
Stellungnahme der Verbandsgemeinde Vordereifel zur 3., eingeschränkten Anhörung zum Planentwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

950/383/2016
Ö 7
Bestätigung und Zustimmung zu Änderungen des Gesellschaftsvertrages der Eifel Tourismus (ET) Gesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

950/392/2016
Ö 8
Antrag der SPD-Fraktion auf Schaffung einer Ausbildungsstelle "Verwaltungsfachangestellte/r" für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 17, Enthaltungen: 2

 
Ö 9
Mitteilungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Einwohnerfragestunde