Sitzung
004/OGR/006/2016
Mandant
Anschau
Gremium
Ortsgemeinderat
Raum
in der Schützenhalle
Datum
08.06.2016
Zeit
19:35-22:45 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:35 Uhr |
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| Ö 1 | Neufestsetzung der Steuerhebesätze zum 01.01.2017
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 004/013/2016 | |
| Ö 2 | 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Räumlicher Teilplan "Süd"
- Zustimmungsverfahren nach § 67 Abs. 2 GemO Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1 | 004/014/2016 | |
| Ö 3 | Erhebung von Beiträgen für den Bau und die Unterhaltung der Feld- und Waldwege in 2015;
hier: Festlegung des Gemeindeanteils und des Beitragssatzes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 004/016/2016 | |
| Ö 4 | Anfrage DRK Ortsverein Ettringen e.V. auf finanzielle Unterstützung im Rahmen von Umbaumaßnahmen eines Einsatzfahrzeuges
Beschluss: zurückgestellt | 004/018/2016 | |
| Ö 5 | Bebauungsplanverfahren 1. Änderung und Erweiterung des rechtskräftigen Bebauungsplanes „Auf Weiler Büsch"; Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1BauGB), der Abstimmung mit den Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) eingegangenen Anregungen
Beschluss: zurückgestellt | ||
| Ö 6 | Mitteilungen | ||
| Ö 7 | Einwohnerfragestunde | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:08 Uhr |
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| N 1 | gesperrte Information | ||
| N 2 | gesperrte Information | ||