Sitzung
049/OGR/007/2016
Mandant
Kirchwald
Gremium
Ortsgemeinderat
Raum
Gasthaus "Döbber"
Datum
22.08.2016
Zeit
19:00-20:15 Uhr

Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Information über das Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene mit anschließender Festlegung der Bekanntgabe in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Sachversicherungsverträge;
Angebot zum Abschluss einer Elementarversicherung für die Wagnisse der Ortsgemeinde

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Räumlicher Teilplan "Süd"
- Zustimmungsverfahren nach § 67 Abs. 2 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

049/024/2016
Ö 4
Zustimmung zur Annahme einer Spende

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

049/026/2016
Ö 5
Anfrage DRK Ortsverein Ettringen e.V. auf finanzielle Unterstützung im Rahmen von Umbaumaßnahmen eines Einsatzfahrzeuges

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

049/030/2016
Ö 6
Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand ab 2017 (§ 2b UStG)
hier: Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 UStG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

049/028/2016
Ö 7
Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

049/029/2016
Ö 8
Mitteilungen
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde