Sitzung
049/OGR/007/2016
Mandant
Kirchwald
Gremium
Ortsgemeinderat
Raum
Gasthaus "Döbber"
Datum
22.08.2016
Zeit
19:00-20:15 Uhr
Beginn 19:00 Uhr |
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Ö 1 | Information über das Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene mit anschließender Festlegung der Bekanntgabe in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 2 | Sachversicherungsverträge;
Angebot zum Abschluss einer Elementarversicherung für die Wagnisse der Ortsgemeinde Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 3 | 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Räumlicher Teilplan "Süd"
- Zustimmungsverfahren nach § 67 Abs. 2 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 049/024/2016 | |
Ö 4 | Zustimmung zur Annahme einer Spende
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 049/026/2016 | |
Ö 5 | Anfrage DRK Ortsverein Ettringen e.V. auf finanzielle Unterstützung im Rahmen von Umbaumaßnahmen eines Einsatzfahrzeuges
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 049/030/2016 | |
Ö 6 | Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand ab 2017 (§ 2b UStG)
hier: Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 UStG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 049/028/2016 | |
Ö 7 | Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 049/029/2016 | |
Ö 8 | Mitteilungen | ||
Ö 9 | Einwohnerfragestunde |