Sitzung
113/OGR/003/2016
Mandant
Welschenbach
Gremium
Ortsgemeinderat
Raum
im Gemeindehaus
Datum
19.05.2016
Zeit
20:00-21:30 Uhr

Beginn 20:00 Uhr

Ö 1
Erhebung von Beiträgen für den Bau und die Unterhaltung der Feld- und Waldwege in 2015;
hier: Festlegung des Gemeinde-anteils und des Beitragssatzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

113/011/2016
Ö 2
Neufestsetzung der Steuerhebesätze zum 01.01.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 7

113/012/2016
Ö 3
Beisetzung von Verstorbenen der Ortsgemeinde Welschenbach auf dem Friedhof in Wanderath;
1. Änderung der Zweckvereinbarung Friedhof Wanderath
2. Zustimmung zu den Satzungsent-würfen der neuen Friedhofssatzung und der neuen Friedhofsgebühren-satzungder Ortsgemeinde Baar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

113/014/2016
Ö 4
12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Räumlicher Teilplan "Süd"
- Zustimmungsverfahren nach § 67 Abs. 2 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

113/016/2016
Ö 5
Anfrage DRK Ortsverein Ettringen e.V. auf finanzielle Unterstützung im Rahmen von Umbaumaßnahmen eines Einsatzfahrzeuges

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

113/017/2016/3
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 und Entlastungserteilung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

113/013/2016
Ö 7
Haushaltssatzung und Haushaltsplan mit Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

113/008/2016
Ö 8
Anschaffung einer Wippe für den Spielplatz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö 10
Einwohnerfragestunde