Sitzung
097/OGR/051/2022
Mandant
St. Johann
Gremium
Ortsgemeinderat
Raum
im Gemeindehaus
Datum
19.05.2022
Zeit
20:04-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 20:04 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Errichtung eines zweigeschossigen Anbaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

097/296/2022
Ö 3
Vergabe von Rissesanierungsarbeiten in Asphaltstraßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

097/290/2022
Ö 4
Zuschuss 50 Jahre SKG St. Johann

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

097/293/2022
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 und Entlastungserteilung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

097/291/2022
Ö 6
Neufassung des Landesgesetzes über den Finanzausgleich in Rheinland-Pfalz (Landesfinanzausgleichsgesetz -LFAG); hier: Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

097/289/2022
Ö 7
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsprüfung der Ortsgemeinde St. Johann für die Jahre 2016 – 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

097/294/2022
Ö 8
Ersatzbeschaffung Mähwerk

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:28 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information