Sitzung
066/OGR/030/2022
Mandant
Luxem
Gremium
Ortsgemeinderat
Raum
im Gemeindehaus
Datum
30.11.2022
Zeit
19:33-20:40 Uhr

Beginn 19:33 Uhr

Ö 1
Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

066/121/2022
Ö 2
Neufassung des Landesgesetzes über den Finanzausgleich in Rheinland-Pfalz (Landesfinanzausgleichsgesetz -LFAG); hier: Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Nein: 8

066/102/2022
Ö 3
Erlass einer Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge)

Beschluss: zurückgestellt

066/108/2022
Ö 4
Aufnahme eines Kredits für das Haushaltsjahr 2022; -Grundsatzbeschluss-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

066/119/2022
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 und Entlastungserteilung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Befangen: 2

066/118/2022
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde