Sitzung
011/OGR/036/2023
Mandant
Bermel
Gremium
Ortsgemeinderat
Raum
im Gemeindehaus
Datum
23.10.2023
Zeit
19:40-20:48 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:02 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil: Beginn 19:40 Uhr

Ö 1
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

011/139/2023
Ö 2
Ergänzungswahl Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

011/140/2023
Ö 3
Erlass einer Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

011/137/2023
Ö 4
Erneuerung der Straßenleuchte Ecke Frankenstraße / Bergstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

011/142/2023
Ö 5
15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Vordereifel zur Ausweisung eines Sondergebietes "Heilpädagogisch therapeutischer Bauernhof" in Weiler-Niederelz; Zustimmungsverfahren nach § 67 Abs. 2 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

011/144/2023
Ö 6
Finanzstatusbericht 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

011/138/2023
Ö 7
Unterrichtung des Ortsgemeinderates über abgeschlossene Verträge gemäß § 33 Abs. 2 GemO für das Jahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

011/132/2023
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 und Entlastungserteilung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

011/141/2023
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Mitteilungen