Sitzung
077/OGR/005/2016
Mandant
Münk
Gremium
Ortsgemeinderat
Raum
im Dorfgemeinschaftshaus
Datum
20.09.2016
Zeit
19:30 Uhr
Ö 1
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 und Entlastungserteilung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

077/013/2016
Ö 2
12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Räumlicher Teilplan "Süd"
- Zustimmungsverfahren nach § 67 Abs. 2 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

077/014/2016
Ö 3
Erhebung von Beiträgen für die Unterhaltung der Feld- und Waldwege für das Jahr 2015;
hier: Festlegung des Gemeindeanteils und des Beitragssatzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

077/015/2016
Ö 4
Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand ab 2017 (§ 2b UStG)
hier: Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 UStG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

077/016/2016
Ö 5
Zustimmung zur Annahme einer Spende

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

077/017/2016
Ö 6
Anfrage DRK Ortsverein Ettringen e.V. auf finanzielle Unterstützung im Rahmen von Umbaumaßnahmen eines Einsatzfahrzeuges

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

077/018/2016
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde