Sitzung
105/OGR/009/2016
Mandant
Virneburg
Gremium
Ortsgemeinderat
Raum
im Gemeindehaus
Datum
24.08.2016
Zeit
20:00-22:30 Uhr
Ö 1
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 und Entlastungserteilung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

105/014/2016
Ö 2
Beisetzung von Verstorbenen der Ortsgemeinde Welschenbach auf dem Friedhof in Wanderath;
1. Änderung der Zweckvereinbarung Friedhof Wanderath
2. Zustimmung zu den Satzungsent-würfen der neuen Friedhofssatzung und der neuen Friedhofsgebühren-satzungder Ortsgemeinde Baar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

105/015/2016
Ö 3
12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Räumlicher Teilplan "Süd"
- Zustimmungsverfahren nach § 67 Abs. 2 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

105/016/2016
Ö 4
Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand ab 2017 (§ 2b UStG)
hier: Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 UStG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

105/017/2016
Ö 5
Kindertagesstätte Virneburg; Bemühungen zur Umwandlung von einer Regelkindertagesstätte in eine inklusieve Kindertagesstätte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

105/019/2016
Ö 6
Information über das Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene mit anschließender Festlegung der Bekanntgabe in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 

Beginn 21:45 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information