Sitzung
055/OGR/074/2022
Mandant
Kottenheim
Gremium
Ortsgemeinderat
Raum
im Bürgerhaus
Datum
04.05.2022
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes der OG Kottenheim
- Abwägung zu den im Rahmen der Abstimmung mit den betroffenen Behörden und sonstigen Stellen vorgetragenen Anregungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

055/715/2022
Ö 2
Umsetzung öffentliche Niederschlagswasserbeseitigung Gewerbegebiet "Wolfskaul" -Sachstand-

Beschluss: zur Kenntnis genommen

055/729/2022
Ö 3
Erhebung von Vorausleistungen auf einmalige Wasserversorgungsbaubeiträge; Erneuerung Wasserleitung Straße "St.-Antonius-Siedlung" und "Teilstück Unter den Wingerten"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

055/714/2022
Ö 4
Entwicklung der laufenden Entgelte Wirtschaftsplan 2021/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

055/728/2022
Ö 5
Wiederherstellung der Straßenoberfläche in der Straße „Unter den Wingerten“ nach Durchführung der Leitungsverlegearbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

055/726/2022
Ö 6
Wiederherstellung der Straßenoberfläche in der Straße „St. Antonius Siedlung“ nach Durchführung der Leitungsverlegearbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

055/727/2022
Ö 7
Ergänzungswahlen Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

055/712/2022
Ö 8
Wahl der Mitglieder im Umlegungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Kauf eines Schildes für den Bolzplatz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

055/720/2022
Ö 10
Neufassung des Landesgesetzes über den Finanzausgleich in Rheinland-Pfalz (Landesfinanzausgleichsgesetz -LFAG); hier: Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

055/723/2022
Ö 11
Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für den Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Kottenheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

055/722/2022
Ö 12
Antrag auf Zuschuss der Kröbbelchesfest 2022 GbR Kottenheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

055/732/2022
Ö 13
Beitragsfreistellung für Flüchtlingskinder in der Betreuenden Grundschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

055/736/2022
Ö 14
Antrag der Fraktion WfK auf Planung weiterer Baugebiete

Beschluss: zur Kenntnis genommen

055/734/2022
Ö 15
Erstellung einer einheitlichen Bewertungsrichtlinie zum Verkauf gemeindeeigener Grundstücke; Antrag Fraktion "wir für kottenheim"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 13, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 16
Mitteilungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:11 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
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N 3
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