Sitzung
004/OGR/007/2016
Mandant
Anschau
Gremium
Ortsgemeinderat
Raum
in der Schützenhalle
Datum
24.11.2016
Zeit
19:56-22:22 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:36 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil: Beginn 19:56 Uhr

Ö 1
Bebauungsplanverfahren 1. Änderung und Erweiterung des rechtskräftigen Bebauungsplanes „Auf Weiler Büsch"; Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1BauGB), der Abstimmung mit den Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) eingegangenen Anregungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

004/023/2016
Ö 2
Bebauungsplanverfahren 1. Änderung und Erweiterung des rechtskräftigen Bebauungsplanes „Auf Weiler Büsch“; Planauslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

004/024/2016
Ö 3
Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

004/026/2016
Ö 4
Anfrage DRK Ortsverein Ettringen e.V. auf finanzielle Unterstützung im Rahmen von Umbaumaßnahmen eines Einsatzfahrzeuges

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

004/018/2016
Ö 5
Zustimmung zur Annahme einer Spende
 
Ö 5.1
Zustimmung zur Annahme einer Spende

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

004/021/2016
Ö 5.2
Zustimmung zur Annahme einer Spende

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

004/028/2016
Ö 6
Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand ab 2017 (§ 2b UStG)
hier: Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 UStG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

004/022/2016
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde