Verbandsgemeinderat - 14.04.2016 - 15:00-18:25 Uhr

Sitzung
950/VGR/008/2016
Mandant
Verbandsgemeinde Vordereifel
Gremium
Verbandsgemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal, Raum 63, 2. Obergeschoss, Verbandsgemeindeverwaltung Vordereifel, Kelberger Straße 26, 56727 Mayen
Datum
14.04.2016
Zeit
15:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"

Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

I. Durchführung des Verfahrens

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 
Ö 2

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"

Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen

1. TöB ohne Anregungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 
Ö 3

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.1 Deutsche Bahn AG - Immobilien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 
Ö 4

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.2 Bundesamt für Infrastruktur etc. der Bundeswehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 
Ö 5

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.3 Generaldirektiion Kulturelles Erbe Landesarchäologie/Erdgeschichte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 
Ö 6

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Räumlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.4 Rhein-Main-Rohrleitungstransportgesellschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 
Ö 7

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Räumlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.5 KV MYK

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 
Ö 8

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Räumlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.6 Amprion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 
Ö 9

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Räumlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.7 Deutsche Funkturm GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 
Ö 10

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.8 Landesjagdverband

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 2

 
Ö 11

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.9 KV MYK

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 2

 
Ö 12

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.10 Telekom

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 
Ö 13

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.11 OG Bermel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 2

 
Ö 14

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.12 VG Kaisersesch

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 2

 
Ö 15

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.13 DLR Westerwald-Osteifel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 
Ö 16

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.14 Landwirtschaftskammer Rld.-Pfl.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 
Ö 17

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.15 Max-Planck-Institut Effelsberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 
Ö 18

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.16 OG Hirten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 2

 
Ö 19

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.17 Lung/Schmitz Hirten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 2

 
Ö 20

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.18 Häselich - Frentzen, Hirten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 2

 
Ö 21

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.19 Weide -Brenneke, Hirten-Kreuznick

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 2

 
Ö 22

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.20 Weißenfeld, Hirten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 2

 
Ö 23

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.21 Wagner - Schneider - Probst - Sehl Sehl - Schnadhorst - Augel - Vogler - Korinth - Augel, Hirten-Kreuznick

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 2

 
Ö 24

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.22 Retterath - Kohnz, Hirten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 2

 
Ö 25

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.23 Engels, Hirten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 2

 
Ö 26

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.24 Braun - Augel, Hirten-Kreuznick

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 2

 
Ö 27

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.25 Hermann S. u. a., Anschau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 
Ö 28

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.26 Hermann R. u. a., Anschau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 
Ö 29

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Räumlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.28 Generaldirektion Kulturelles Erbe - Landesarchäologie

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 
Ö 30

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Räumlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.28 Deutscher Wetterdienst

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 
Ö 31

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Räumlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.29 Landesamt für Geologie und Bergbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 
Ö 32

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Räumlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.30 OG Virneburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 
Ö 33

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Räumlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.31 Norbert Steinhaus, Arbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 2

 
Ö 34

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Räumlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.32KV Vulkaneifel, Daun

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 
Ö 35

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Räumlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.33 Reinhold Jansen, Sassen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 2

 
Ö 36

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Räumlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.34 NES, Mayen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 
Ö 37

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.35 Industrie- und Handelskammer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 
Ö 38

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.36 PLEDOC

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 
Ö 39

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.37 Generaldirektiion Kulturelles Erbe - Landesdenkmalpflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 
Ö 40

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.38 Stadt Mayen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 
Ö 41

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.39 Eifelverein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 
Ö 42

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.40 Christian Adams, Hirten-Kreuznick

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 2

 
Ö 43

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.41 SGD Nord - Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 
Ö 44

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.42 SGD Nord - Obere Naturschutzbehörde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 
Ö 45

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.43 Telefonica

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 
Ö 46

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.44 WVZ Maifeld-Eifel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 
Ö 47

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.45 OG Anschau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 
Ö 47.1

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Räumlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.47 a Vermuteter Rotmilanhorst im Bereich „Auf der Höh“, Gemarkung Arbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 2

 
Ö 48

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen
2.46 Redaktionelle Ergänzung Ziffer 3.2.1.1 der Begründung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 
Ö 49

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über die in den erneuten Verfahren gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

II. Einzelbeschlüsse
3. Feststellung der Gesamtkonzentrationsflächen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 
Ö 50

12. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Süd"
- Beratung und Beschlussfassung über den Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 2

 
Ö 51

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

Hinweise, Erläuterungen etc. - Kenntnisnahme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/224/2016
Ö 52

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

Umfang und Detaillierungsgrad Umweltprüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/225/2016
Ö 53

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beatung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

Festlegung der Harten Tabukriterien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

950/226/2016
Ö 54

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

Festlegung der weichen Tabuflächen - 1. Vorsorgeabstände a)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/323/2016
Ö 55

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beatung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

Festlegung der weichen Tabuflächen - 1. Vorsorgeabstände b)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/229/2016
Ö 56

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beatung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

Festlegung der weichen Tabuflächen
- 2) a) Wasserschutzzone II

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/230/2016
Ö 57

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beatung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

Festlegung der weichen Tabuflächen
- 2. b. Historische Kulturlandschaften Zone 1 und 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/231/2016
Ö 58

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beatung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

Festlegung der weichen Tabuflächen
- 2. c. Vorsorgeabstand um den Flugplatz Büchel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/234/2016
Ö 59

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beatung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

Festlegung der weichen Tabuflächen
- 2. d. Baubeschränkungszonen der qualifizierten Straßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/235/2016
Ö 60

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beatung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

Festlegung der weichen Tabuflächen
- 2. e. Schutzabstand derMineralölproduktenpipeline

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/236/2016
Ö 61

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beatung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

Festlegung der weichen Tabuflächen
- 2. f. Vorranggebiete für die Forstwirtschaft (gem. RROP-Entwurf 2011)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/237/2016
Ö 62

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

Festlegung der weichen Tabuflächen
- 2. g. Vorranggebietefür den Rohstoffabbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/238/2016
Ö 63

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen


3. Sonstige weiche Ausschlusskriterien
a. Mindestgröße zur Konzentrationsplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/239/2016
Ö 64

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel -Teilplan Windenergienutzung - Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

3. Sonstige weiche Ausschlusskriterien
b. Flächen, dieaufgrund der Landschaftsbildanalyse herausfallen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

950/241/2016
Ö 65

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

3. Sonstige weiche Ausschlusskriterien
c. Flächen, die aufgrund des besonderen Artenschutzes, hier: aufgrund gutachterlicher Empfehlungen der Fledermausuntersuchungen, herausfallen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/259/2016
Ö 66

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

3. Sonstige weiche Ausschlusskriterien
d. Flächen, die aufgrund einer NATURA-2000-Verträglichkeitsprognose herausfallen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/260/2016
Ö 67

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

VIII. Nachrichtliche Übernahme

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/261/2016
Ö 68

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

IX. Keine Ausschlusskriterien
1. Landschaftsschutzgebiete

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/262/2016
Ö 69

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

IX. Keine Ausschlusskriterien
2. Alte Laubwaldbestände

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

950/263/2016
Ö 70

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beatung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

IX. Keine Ausschlusskriterien
3. Sonstige Gebiete regionalplanerischer Bedeutung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/264/2016
Ö 71

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beatung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

IX. Keine Ausschlusskriterien
4. Landschaftsbildprägende Gesamtanlagen mit erheblicher Fernwirkung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/265/2016
Ö 72

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

IX. Keine Ausschlusskriterien
5. Weitere Anlagen sowie erweiterte Schutzabstände für Anlagen und Einrichtungen der technischen Infrastruktur

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/268/2016
Ö 73

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

IX. Keine Ausschlusskriterien
6. Wanderwege

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/270/2016
Ö 74

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beatung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

IX. Keine Ausschlusskriterien
7. Bergwerksfelder

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/271/2016
Ö 75

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beatung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

IX. Keine Ausschlusskriterien
8. Windhöffigkeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/272/2016
Ö 76

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Bereich Nord - Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse zu den Stellungnahmen aus den Verfahren nach §§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

1. Träger öffentlicher Belange, die keine Anregungen vorgetragen haben bzw. vorgetragen haben, dass gegen die vorliegende Planung keine Bedenken bestehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/273/2016
Ö 77

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
2. Stellungnahme des Ministeriums für U mwelt, Landwirtschaft, Ernährung und Forsten vom 14.02.2013 und der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/274/2016
Ö 78

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
3. Stellungnahme SGD Nord

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/275/2016
Ö 79

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
4. Stellungnahme der SGD und des WVZ „Maifeld-Eifel„

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/276/2016
Ö 80

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
5. Stellungnahme der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/277/2016
Ö 81

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
6. Stellungnahme der KV MyK - Gesundheitsamt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/278/2016
Ö 82

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
7. Stellungnahme der KreisverwaltungCOC

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/279/2016
Ö 83

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
8. Stellungnahme der Kreisverwaltung Ahrweiler, Verbandsgemeinde Adenau, Generaldirektion Kulturelles Erbe, Direktion Landesdenkmalpflege, Ortsgemeinde St. Johann

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/280/2016
Ö 84

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
9. Stellungnahme der Stadtverwaltung Mayen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

950/281/2016
Ö 85

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
10. Stellungnahme der KreisverwaltungVulkaneifel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/282/2016
Ö 86

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
11. Stellungnahme der VerbandsgemeindeBrohltal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/284/2016
Ö 87

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
12. Stellungnahme der Zentralstelle derForstverwaltung und des Forstamtes Ahrweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/285/2016
Ö 88

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
13. Stellungnahme der GeneraldirektionKulturelles Erbe, Direktion Landesarchäologie

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/287/2016
Ö 89

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
14. Stellungnahme des Landesbetriebs Mobilität, Autobahnamt Montabaur

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/288/2016
Ö 90

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
15. Stellungnahme des Landesamtes für G eologie und Bergbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/289/2016
Ö 91

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
16. Stellungnahme der Wehrbereichsverwaltung West

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/292/2016
Ö 92

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
17. Stellungnahme der Zentralstelle fürPolizeitechnik

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/293/2016
Ö 93

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
18. Stellungnahme des BUND Rheinland-Pfalz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/294/2016
Ö 94

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
19. Stellungnahme der NABU

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/295/2016
Ö 95

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
20. Gemeinsame Stellungnahme der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald Rheinland-Pfalz e.V. und der Landes-Aktions-Gemeinschaft Natur und Umwelt Rheinland-Pfalz e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/296/2016
Ö 96

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
21. Stellungnahme des Landesverbandes der Deutschen Gebirgs- und Wandervereine Rheinland-Pfalz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/298/2016
Ö 97

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

22. Stellungnahme der Rhein-Mosel-Eifel-Touristik

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/299/2016
Ö 98

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
23. Stellungnahme der Stiftung Kulturlandschaft Rheinland-Pfalz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/300/2016
Ö 99

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
24. Stellungnahme des Deutschen Wetterdienstes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/301/2016
Ö 100

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
25. Stellungnahme der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/302/2016
Ö 101

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
26. Stellungnahme des Landesjagdverbandes Rheinland-Pfalz e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/303/2016
Ö 102

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
27. Stellungnahme der Industrie- und Handelskammer Koblenz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/304/2016
Ö 103

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
28. Stellungnahme der Bundesnetzagentur,
der KEVAG Telekom GmbH,
der Rhein-Main-Rohleitungsgesellschaft mbH.,
der Amprion GmbH,
der Ericsson GmbH,
der PLEdoc GmbH,
der E-Plus Mobilfunk GmbH & CO. KG,
der Westnetz GmbH,
der Telefónica Germany GmbH & Co OHG,
der Deutschen Funkturm GmbH und
der DB Services Immobilien GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/305/2016
Ö 104

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
29. Stellungnahme der Ortsgemeinde Bermel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/306/2016
Ö 105

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
30. Stellungnahme
der Ortsgemeinde Nachtsheim,
der Ortsgemeinde Anschau und
der Ortsgemeinde Herresbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/307/2016
Ö 106

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
31. Stellungnahme der Ortsgemeinde Hirten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/308/2016
Ö 107

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen


X. Einzelbeschlüsse
32. Stellungnahme
der Ortsgemeinde Virneburg,
der Ortsgemeinde Baar und
der Ortsgemeinde Nachtsheim (s. Ziffer 30)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

950/309/2016
Ö 108

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
33. Stellungnahme der Ortsgemeinde Kaltenborn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/310/2016
Ö 109

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
34.Stellungnahme
der OrtsgemeindeKirchwald,
der Ortsgemeinde Langenfeld und
der Ortsgemeinde Hauroth

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/311/2016
Ö 110

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
35. Stellungnahme
des Herrn Hubert Löhndorf,
des Herrn Tobias Fuchs,
des Herrn Herbert Martini,
der Frau Sylvia Stein im Namen der Erbengemeinschaft Kolligs,
der Herren Josef und Werner Michels und
des Herrn Klaus Simonis

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/312/2016
Ö 111

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
36. Stellungnahme
der Frau Dr. Anja Baronetzky-Mercier,
des Herrn Christoph Müller,
der Herren Joachim Freund, Walter Steffens, Thomas Klammer und der Frau Ruth Kaul,
der Wildvogel-Pflegestation Kirchwald,
der Frau Andrea Friebe und des Herrn MartinFriebe,
der Frau Klara Neis,
der Frau Bärbel von Loessl und des Herrn Bernhard von Loessl,
der Frau Heike Seidel und des Herrn Joachim Seidel,
des Herrn Max Wilhelm Schenck und
der Frau Sylke Hamel und des HerrnMarc Hamel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/313/2016
Ö 112

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
37. Stellungnahme des Herrn Hermann-Josef Schäfer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/314/2016
Ö 113

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
38. Stellungnahme des Herrn Norbert Steinhaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/315/2016
Ö 114

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
39. Stellungnahme des Herrn Wolfgang Probst

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

950/316/2016
Ö 115

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
40. Stellungnahmen
der NES AG und
der ENP Wind GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/317/2016
Ö 116

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
41.Stellungnahmen
der Frau Christine Moog, der Frau Karin Meyer und der Frau Sabine Moog,
des Herrn H. Frießem und
des Herrn Christian Müller sowie der Frau Barbara Müller

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/318/2016
Ö 117

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
42. Herrn Franz - Josef Schneider

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/319/2016
Ö 118

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
43. Ortsgemeinde Herresbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/320/2016
Ö 119

14. Änderung Flächennutzungsplan VG Vordereifel-Teilplan Windenergienutzung-Bereich Nord
- Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen

X. Einzelbeschlüsse
44. Abbruch Gebäude Neuvirneburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/321/2016
Ö 120

14. Änderung FNP VG Vordereifel - Teilplan Windenergienutzung - Rämlicher Teilplan "Nord"
- Beratung und Beschlussfassung über die Planauslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
- Planauslegungsbeschluss:

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

 
Ö 121

Bestellung eines besonderen stellvertretenden Wahlleiters für die Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

950/199/2016
Ö 122

Antrag der SPD-Fraktion zum Thema Breitbandversorgung in der Verbandsgemeinde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

950/334/2016
Ö 123

Aufgabenübernahme Breitbandversorgung durch die Verbandsgemeinde und Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Mayen-Koblenz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

950/335/2016
Ö 124

Marketing-Kooperation Elzerland

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

950/209/2016
Ö 125

Erhebung von Vorausleistungen auf einmalige Entwässerungsbeiträge für Maßnahmen des Wirtschaftsjahres 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

950/183/2015
Ö 126

Mitteilungen

 
Ö 127

Einwohnerfragestunde

 
N 1

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information